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   LSG Bayern, 15.07.2015 - L 2 P 2/11   

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https://dejure.org/2015,24606
LSG Bayern, 15.07.2015 - L 2 P 2/11 (https://dejure.org/2015,24606)
LSG Bayern, Entscheidung vom 15.07.2015 - L 2 P 2/11 (https://dejure.org/2015,24606)
LSG Bayern, Entscheidung vom 15. Juli 2015 - L 2 P 2/11 (https://dejure.org/2015,24606)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Pflegeversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung aus der Pflegestufe II nach dem SGB XI; Zulässigkeit der Absenkung nach einer außergerichtlichen Mediationsvereinbarung

  • rewis.io

    Absenkung der Pflegestufe; Lösung von einer außergerichtlichen Mediationsvereinbarung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung aus der Pflegestufe II nach dem SGB XI; Zulässigkeit der Absenkung nach einer außergerichtlichen Mediationsvereinbarung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 07.07.2005 - B 3 P 8/04 R

    Rücknahme eines Pflegegeld bewilligenden Verwaltungsaktes - Rechtswidrigkeit der

    Auszug aus LSG Bayern, 15.07.2015 - L 2 P 2/11
    Nicht erforderlich ist hierfür, dass nachgewiesen ist, dass im Zeitpunkt des Erlasses des aufgehobenen Bescheides am 06.04.2006 die Voraussetzungen der Pflegestufe II in vollem Umfang gegeben waren, dass also insgesamt der Grundpflegebedarf mindestens 120 min war, da die Aufhebung nach § 48 SGB X nicht einen rechtmäßigen Verwaltungsakt voraussetzt (BSGE 95, 57).
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